VO (EU) 2016 403
Kolleginnen und Kollegen                                  erstellt 25. Juli 2016

Schwerwiegende Verstöße - Neue Verordnung ab 01.01.2017


Mit dieser Verordnung wird eine gemeinsame Liste von Kategorien, Art und Schweregrad der Verstöße gegen die Unionsvorschriften im gewerblichen Straßenverkehr gemäß Anhang I dieser Verordnung erstellt, die ergänzend zu den Anforderungen in Anhang IV der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 zur Aberkennung der Zuverlässigkeit von Kraftverkehrsunternehmern führen können.

Soweit zur Ankündigung und zum Inkraftreten der neuen Verordnung.

Bereits die (EG) Nr. 1071/2009 vom vom 21. Oktober 2009 regelte in ihren Artikeln den Zugang zum Beruf des Kraftverkehrsunternehmers und dessen Ausübung.

Bestandteil waren
- Begriffsbestimmungen
- Anforderungen für die Ausübung
- Voraussetzungen in allen Belangen
- Zuständige Behörden
- Kontrollen
- Nichteignung
- Entscheidungen und Verfahren sowie entzug der Zulassung
- Sanktionen

Im Anhang der genannte VO (EG) Nr. 1071/2009 ist n.a. auch die Liste der schwersten Verstöße gemäß Artikel 6 Absatz 2 Buchstabe a aufgeführt.

Mit der neuen Verordnung (EU) 2016/403 der Kommission vom 18. März 2016 wird die Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Einstufung schwerwiegender Verstöße gegen die Unionsvorschriften, die zur Aberkennung der Zuverlässigkeit der Kraftverkehrsunternehmer führen können, sowie zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates, ergänzt.

Die bisherig VO ging nicht weit genug b.z.w. wurde nicht einheitlich angewand.

Im Anhang der neuen Verordnung werden nun Verstöße in ...
MSI = schwerste Verstöße
VSI = sehr schwerwiegender Verstoß
SI = schwerwiegender Verstoß
MI = geringfügiger Verstoß

unterteilt und in einer Tabelle entsprechend eingeordnet - mit Beispielen.
Zusätzlich werden jetzt die Häufigkeit von Verstößen entsprechend aufgrechnet.

Z.B. sind 3 x SI = schwerwiegender Verstoß im Jahr als VSI = sehr schwerwiegender Verstoß zu werten

                   Zum nachlesen hier die neue
                        VO (EU) 2016/403
          welche zum 01.01.2017 in Kraft tritt



             VERORDNUNG (EU) 2016/403 DER KOMMISSION vom 18. März 2016


 

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