Artikel 12
Letzte Aktualisierung 16.07. 2012
Hallo Kolleginnen und Kollegen,
seid ihr schon mal in eine Situation gekommen wo es
eng wurde mit der Einhaltung der Lenkzeit?

Mit Absicht sollte kein Fahrer/in die Lenkzeiten missachten,
es muss also ein wichtiger Grund vorliegen. Was muss ich also tun
um bei der nächsten Kontrolle glaubhaft mein Handeln zu erklären.

Die VO (EG) 561/2006 regelt im Artikel 12 was in einer
solchen Situation zu tun ist. Es handelt sich hier um eine sog.
Notstandsklausel.

Notstandsklausel - damit wird eingegrenzt wann der Artikel 12
zur Anwendung kommen darf.

Beispiele für eine Situation die die Einhaltung der Lenkzeit gefärden kann:
Außergewöhnliche Wetterlage, Stau, Notfall im Fahrzeug,
Technische Probleme, Verkehrsunfall mit Stau oder höhere Gewalt.

Es handelt sich also um ungewöhnliche, nicht vorhersehbare, plötzliche
Ereignisse die vom Fahrer/in nicht beeinflusst werden können.

Unter Beachtung der Sicherheit im Straßenverkehr fällt der Fahrer/in
eine Entscheidung. Diese muss während der Fahrt oder während der
Situation gefällt werden!

So eine Entscheidung könnte sein:
- der Parkplatz ist besetzt / aufsuchen eines geeigneten Parplatzes
- beheben eines Techn. Schadens an ungünstiger Stelle, weiterfahrt
   zum nächsten Halteplatz
- Fahrt zur nächsten Hilfestation mit Notfall-Fahrgast
- kurz vor der geplanten Rast Stau / der nächste mögliche Haltepunkt
  wird anfahren

Kurz Zusammengefasst - die Sozialvorschriften stehen nicht im
Vordergrund wenn Gefahr für Fahrgäste, Fahrzeug oder Ladung besteht
oder wenn außergewöhnliche Situationen es verlangen.

Beachte:
An die Anwendung des Artikel 12 sind sehr strenge Anforderungen gestellt.
Die Situation
- darf NICHT regelmäßig auftreten
- darf NICHT vorhersehbar sein
- darf NICHT vor der Fahrt geplant oder bekannt sein.
Dies erfordert auch von der Disposition oder dem Fahrer/in eine umsichtige
Zeitplanung. Regelmäßig wieder auftretende oder bekannte Situationen erlauben
keine Anwendung und bedeuten einen Mißbrauch der geahndet werden kann.

Wird bei einer Kontrolle festgestellt, dass Angaben zur Überschreitung sich
wiederholen, wie z.B. Zeit oder Ort, dann ist davon auszugehen, dass der
Fahrer/in oder die Dispo die Situation kannte und diese in der Zeitplanung
nicht dementsprechend berücksichtigt wurde.

Nun zur Anwendung des Artikel 12:
Die Situation ist eingetreten, der Fahrer/in fällt eine Entscheidung.
Wie geht es weiter.

Artikel 12 besagt:
"Der Fahrer/in hat Art und Grund dieser Abweichung spätestens beim erreichen
des geeigneten Halteplatzes handschriftlich auf dem Schaublatt oder auf dem
Ausdruck oder im Arbeitszeitplan zu vermerken".

Zur Definition:

"spätestens beim erreichen des Halteplatzes" - damit wird klargestellt,
der nächste geeignete Halteplatz ist anzufahren, es ist  anzuhalten und
unverzüglich der handschriftliche Vermerk zu machen.

"auf dem Schaublatt" - es muss also, entgegen der üblichen Regelung,
das Schaublatt entnommen werden.

"oder auf dem Ausdruck" - es ist ein Ausdruck zu fertigen.

Dies ist unbedingt zu beachten! Ein späteres nachtragen
würde den Artikel 12 NICHT mehr zur Anwendung bringen!

Was muss dokumentiert werden:

1. beim Schaublatt:
- auf der Rückseite "Artikel 12" eintragen.
- Situation beschreiben
- "Überschreiten der ununterbrochenen Lenkzeit" eintragen

2. Digi:
- wie beim Schaublatt
- zusätzlich 2. Ausdruck machen, einen für den Unternehmer und der zweite
bleibt beim Fahrer/in. Diesen unbedingt über die 28 Tage mitführen, da über
eine Karte oder Massenspeicher ein größerer Zeitraum abrufbar ist.

... ist dies erledigt die 45 min PAUSE nicht vergessen!
insofern noch weitergefahren werden muss.

Siehe auch hier unter Leitlinie 1



      

 
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